Was wäre wenn? Gaucks Wahlchancen
29. Juni
Joachim Gauck, 2008 (Bildquelle: Wikipedia-User Thoma)
Morgen ist es soweit: der neue Bundespräsident wird gewählt. Die Wahl ist nicht wie bei uns in Österreich eine direkte, sie ist aber auch nicht wie die desBundeskanzlers eine Wahl durch das Parlament - extra zur Bundespräsidentenwahl haben die Gründungsväter der BRD 1949 die "Bundesversammlung" erfunden: neben den Parlamentariern werden von den Bundesländern gleich viele Vertreter entsandt, die zusammen einen der Kandidaten zum neuen Bundespräsidenten küren. Dass der von der Regierungskoalition vorgeschlagene Wulff das Rennen macht scheint ausgemacht. Dennoch ist die Wahl spannender als alle letzten.
Was wäre, wenn Gauck gewinnt?
Mit der Nominierung von Gauck ist der Opposition ein kluger Schachzug gelungen. Der Kandidat ist nicht nur beim Volk beliebt, sondern auch noch mit seinerkonservativen Werteeinschätzung und dem Freiheitsglauben für viele FDP- und CDU/CSU-Politiker vorstellbar. Würde er gewinnen, brächte dies die Regierung in erhebliche Turbulenzen. Aber auch die Opposition würde unsanft aufwachen ein Gauck wird für sie ein eher unangenehmer Präsident, der ihnen in vielen Dingen widersprechen wird. Und er wird sich einmischen, ob die Opposition dies will oder nicht.
Was wäre, wenn Gauck verliert?
Rein rechnerisch ist die Mehrheit gegen ihn. Dazu hat Gauck nicht die Unterstützung der Linken, die in ihm einen Verräter am Sozialstaat und einen Totengräber der DDR sehen - das Szenario eines neuen Bundespräsidenten Wulff ist nicht nur realistisch, sondern wahrscheinlich. Der neue Präsident wird durch die Diskussion "eigentlich ist er zweite Wahl beim Volk" nicht abstreifen können, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wird weiter wie bisher am Nullpunkt dümpeln - und bis zum nächsten Spiel der Fussball-WM wird man es vergessen haben. Merkel & Co werden bis zur nächsten Krise weiter wurschteln, und die an sich farblose Opposition muss wieder aus eigener Kraft und nicht durch den falschen Schein einer instrumentalisierten Gallionsfigur auffallen.
Fazit
Wahrscheinlich hofft die Opposition, dass Wulff nur mühsam gewinnt. Ein Durchmarsch Gaucks könnte selbst für rot-grün am Ende mehr Ärger als Freude auslösen. Warten wir es ab, morgen sind wir schlauer. Spannend wird auch die Frage, ob auch morgen wie schon bei der letzten Wahl der Sieger noch vor der Pressemitteilung via Twitter, Facebook & Co. verraten wird.
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Kommentare:
Wulff (29.6.2010, 17:48)